Geschäftsbedingungen der Firma mLc Strahl- und Lufttechnik, Inh.Markus Langer, Melle


ANGEBOT UND VERTRAGSABSCHLUSS

Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Die Geschäftsbedingungen des Bestellers sind nur wirksam, wenn wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen. Spätestens mit der Entgegennahme unserer Lieferung oder Leistung geiten unsere Bedingungen als angenommen. Unsere Angebote sind freibleibend. Alle Vereinbarungen werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung rechtswirksam. Bei den Inhalten von uns herausgegebener Prospekte, Zeichnungen, Werbeschriften usw. handelt es sich nicht um Zusicherungen, es sei denn. derartige Angaben werden in unserem Angebot ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.

PREISE
Die Preise werden in EURO gestellt zuzüglich jeweils gültiger Mehrwertsteuer, berechnet ab Werk, ohne Verpackungs- und Versandkosten sowie etwaiger Montagekosten. Die Preise ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot welches freibleibend ist.
Letztendlich gilt der am Liefertag gültige Listenpreis.

LIEFERZEIT
Die auf der Bestellung angegebenen Lieferfristen und Liefertermine sind unverbindlich; soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Lieferfristen beginnen mit dem Zugang unserer Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten. Bei Verkäufen ab Werk gelten die Liefertermine mit der Meldung der Versandbereitschaft als eingehalten. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten auftreten, die Lieferung oder Leistung um die Dauer der Behebung der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles des Vertrages ganz oder teilweise zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik Aussperrung, Mobilmachung, Krieg. Blockade, Aus- und Einfuhrverbote sowie sonstige Umstände gleichen, die nicht von uns beeinflusst werden können und die uns die Lieferung  unzumutbar erschweren oder unmöglich machen.

VERSAND UND GEFAHRÜBERGANG
Verpackung, Versandweg und Beförderungsmittel sind mangels besonderer Vereinbarungen unserer Wahl überlassen. Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt eine Verpackung gegen handelsüblichen Aufpreis. Die Gefahr geht spätestens mit Beginn der Versendung oder des Eigentransportes auf den Besteller über oder wenn die Ware als abhol- bzw. versandbereit gemeldet wird. Eine vereinbarte Übersendung der Ware erfolgt auf Gefahr des Bestellers. Leistungsort ist der Sitz der Firma MLC in Osnabrück.

GEWÄHRLEISTUNG
Beanstandungen offensichtlicher Mängel müssen unverzüglich nach Erhalt der Ware, verdeckte Schaden innerhalb von 48 Stunden erhoben werden, da andernfalls keine Ansprüche hieraus geltend gemacht werden können. Im Übrigen verjähren Gewähr-
leistungsansprüche innerhalb von 6 Monaten nach Anlieferung. Soweit Mängel nicht form- und fristgerecht genannt werden, können keine Ansprüche hieraus geltend gemacht werden. Zugesicherte Eigenschaften müssen ausdrücklich als solche bezeichnet werden. Bei rechtzeitiger und berechtigter Mängelrüge haben wir die Wahl, entweder Ersatzware zu liefern, Nachbesserungen durchzuführen oder den Kaufpreis zu vergüten, wobei uns die Ware zur Verfügung zu stellen ist. Bei Fehlschlagen der Ersatzlieferung kann der Besteller die Vergütung herabsetzen oder die Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Weitergehende Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen.

HAFTUNG
Wird uns die Erfüllung des Vertrages vor Gefahrübergang infolge unvorhergesehener Hindernisse ganz oder teilweise unmöglich, so kann der Besteller bei gänzlicher Unmöglichkeit vom Vertrag zurücktreten, wobei die beidseitig schon erbrachten Leistungen zu erstatten sind, bei teilweiser Unmöglichkeit angemessene Minderung verlangen.
Wird uns aufgrund nicht zu vertretender Hindernisse die Lieferung dauerhaft unmöglich oder unzumutbar, so werden wir von unserer Leistungspflicht frei. Der Besteller kann ferner zurücktreten, wenn wir eine uns gestellte angemessene Nachfrist für die Behebung oder Nachbesserung eines von uns zu vertretenden, anerkannten oder nachgewiesenen Mangels im Sinne diese Geschäftsbedingungen durch unser Verschulden fruchtlos haben verstreichen lassen und ein weiteres Festhalten am Vertrage als für den Besteller als unzumutbar zu betrachten ist. Bei Lohnarbeiten haften wir maximal mit dem Auftragswert der Werkstücke. Ansprüche auf Schadenersatz wegen verspäteter Erfüllung oder Nichterfüllung kann der Besteller nur geltend machen, wenn der Verzug oder die Unmöglichkeit von uns vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Der Höhe nach beschränkt sich der zu ersetzende Schaden auf deebei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden, jedoch begrenzt auf den Wert der verspäteten oder unterbliebenen Warenlieferung. Abgesehen von den in diesen Geschäftsbedingungen geregelten Fällen sind alle Ansprüche des Bestellers auf Wandlung, Minderung, Rücktritt oder Schadensersatz, insbesondere auch wegen Mangelfolgeschäden ausgeschlossen.

ZAHLUNG, AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG, VERZUG
Die Rechnungen, die Lohnarbeiten betreffen, sind sofort rein netto nach Rechnungsdatum zahlbar. Ansonsten sind Rechnungen innerhalb 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig. Wechsel, und Schecks gelten nur bei entsprechender Vereinbarung als Zahlungsmittel. Diskontspesen und Wechselsteuer gehen zu Lasten des Bestellers. Eine Aufrechnung des Bestellers ist nur mit unbestritten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Besteller nicht zu. Ist der Besteller kein Kaufmann, so steht ihm ein Zurückbehaltungsrecht insoweit zu, als es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Bei verspäteter Zahlung hat der Besteller ab Fälligkeit Zinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zuzüglich Mehrwertsteuer zu zahlen. Wenn der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt oder wenn uns Umstände bekannt werden, die seine Kreditwürdigkeit in Frage stellen, so werden alle unsere Forderungen, auch soweit wir dafür Wechsel entgegengenommen haben, sofort fällig. Wir können in diesen Fällen weitere Lieferungen von vorheriger Zahlung des entsprechenden Kaufpreises einschließlich Zahlungsrückständen oder der Stellung ausreichender Sicherheiten abhängig machen.

EIGENTUMSVORBEHALT
Wir behalten uns das Eigentum an allen gelieferten Waren bis zur Bezahlung aller gegen den Besteller gerichteten Forderungen vor. Rücknahme der Ware ist kein Rücktritt vom Vertrag. Gerät der Besteller mit einer Zahlung in Verzug, sind wir ohne Rücktritt vom Vertrag zur Rücknahme der Waren berechtigt. Der Besteller darf die Waren im regulären Geschäftsverkehr weiterveräußern, tritt jedoch hiermit die ihm daraus gegen seine Abnehmer zustehenden Forderungen sicherungshalber an uns ab. Der Besteller ist verpflichtet, uns Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren und auf die abgetretenen Forderungen unverzüglich anzuzeigen.

ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND
Erfüllungsort für beide Teile ist Osnabrück. Soweit es mit bestehenden Gesetzen in Einklang gebracht werden kann, wird als ausschließlicher Gerichtsstand Osnabrück - und zwar auch für Klagen aus gesetzlichen Schuldverhältnissen sowie für Klage im Urkunde - Scheck- oder Wechselprozess - vereinbart. Wir sind berechtigt eine unwirksame Klausel oder eine Klausel, deren Wirksamkeit zweifelhaft ist, durch eine, gemessen an der früheren Klausel, für den Besteller günstigere Klausel zu ersetzen. Die Änderung wird wirksam nach Zugang unserer schriftlichen Mitteilung beim Besteller. 

Kontaktieren Sie uns